Pforzheim: pax christi unterstützt Demonstration gegen Abschiebegefängnis

Christof Grosse bei der Demonstration gegen Abschiebehaft, Abschiebegewahrsam und den weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten 

Der stellvertretende Sprecher des pax christi-Diözesanverbands, Christof Grosse, vertrat pax christi bei der Demonstration gegen Abschiebehaft, Abschiebegewahrsam und den weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten am 13. Mai 2017 in Pforzheim.  

Grosse, der die Demo, zu der sich rund 600 Teilnehmer*innen eingefunden hatten, mit organisiert hatte, unterstrich im Gespräch mit dem Pforzheimer Kurier, die Demo solle als Aufklärungsveranstaltung u.a. dafür sorgen, dass die Menschen in der Abschiebehaft nicht kriminalisiert würden: „ Das sind keine Straftäter“. 

Die Einrichtung in Pforzheim wurde als Folge einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes eingerichtet. Menschen, die abgeschoben werden sollen, dürfen demnach nicht gemeinsam mit Straftätern untergebracht werden. Das unterstreiche seine Aussage, so Grosse. Voraussetzung, dass Menschen in Abschiebehaft genommen werden, ist eine entsprechende Anordnung eines Richters.

Hintergrund der Demonstration war zudem das geplante Gesetz „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, das Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan, die Sammelabschiebungen nach Afghanistan, die Dublin-Abschiebungen und das geplante Dublin IV-Abkommen sowie die regelmäßigen Sammelabschiebungen vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden in die Länder des Balkan.

Weitere Infos dazu unter info@stop.deportation.de und http://stop-deportation.de/