Helena Pantelidis
Sicherheit neu denken - keine 2% für Rüstung!?
06. Feb 2019
Zu einer Podiumsveranstaltung an der Volkshochschule Freiburg hatten die Arbeitsstelle Frieden der Evangelischen Landeskirche in Baden und der pax christi - Diözesanverband Freiburg am 5. Februar eingeladen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung, zu der rund 50 Gäste erschienen waren, stand der aktuelle Streit um die künftigen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Die NATO hatte sich 2014 darauf verständigt, dass sich jeder Mitgliedsstaat bei den Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung (BIP) zubewegen soll.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besteht darauf, dass die Militärausgaben bis 2025 zumindest auf 1,5 Prozent des BIP steigen - das wären heute rund 50 Milliarden Euro. In diesem Jahr liegt der Verteidigungsetat bei 43,2 Milliarden Euro.
Dem Willen nach höheren Verteidigungsausgaben stellte Dr. Theodor Ziegler (Foto, am Pult) von der Evangelischen Landeskirche das Szenario "Sicherheit neu denken" der Landeskirche entgegen, das den Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung hin zu einer zivilen Sicherheitspolitik beschreibt.
Kommentiert wurde das Szenario von Jugendoffizier Stefan Gram (der Matern von Marschall, CDU/MdB, ersetzte) sowie von Tobias Pflüger, Die Linke/MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Beide standen im Anschluss auch für Fragen des Publikums zur Verfügung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Barbara Henze (pax christi).
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